AGB

ROMPEL Metallbau und Brandschutzelemente GmbH

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

§ 1) Allgemeines

Alle unsere Angebote, Lieferungen und Leistungen erfolgen ausschließlich auf der

Grundlage unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Ergänzend gelten die Rege-

lungen der §§ 343 – 381 HGB (Handelsgeschäft und Handelskauf) auch dann, wenn

unser Auftraggeber nicht Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches ist. Soweit

wir Bauleistungen und Montagen ausführen, gilt für diesen Leistungsbereich, und nur

insoweit die VOB/B als vereinbart.

Abweichungen und Ergänzungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Ver-

einbarung. Mündliche Absprachen sind nur gültig, wenn sie von uns schriftlich

bestätigt werden.

Entgegenstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Bestellers, denen hiermit

vorsorglich widersprochen wird, gelten nur, soweit sie von uns schriftlich ausdrücklich

anerkannt werden. Unsere Geschäftsbedingungen gelten auch für alle künftigen

Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart wer-

den. Wir behalten uns vor, Nach- bzw. Subunternehmer zu beauftragen. Bis zur

schriftlichen Auftragsbestätigung sind unsere Angebote freibleibend. Sämtliche Unter-

lagen wie Zeichnungen, Skizzen, Abbildungen, Muster usw. sind unser Eigentum. Sie

sind bei Nichterteilung des Auftrages an uns zurückzugeben.

§ 2) Lieferfristen

Die Übernahme aller Aufträge erfolgt unter dem Vorbehalt der Liefermöglichkeiten.

Wir werden uns bemühen, angegebene Lieferfristen einzuhalten, die sich durch

Klärung technischer Details und bei nicht rechtzeitigem Eintreffen von Zulieferungen

verschieben können. Termine sind nur dann verbindlich, wenn sie ausdrücklich schrift-

lich als solche vereinbart werden. Für Betriebsstörungen, Streiks, Aussperrungen

sowie für alle Fälle höherer Gewalt haben wir nicht einzustehen, ebenso nicht für ver-

zögerte Lieferung unserer Vorlieferanten. Insoweit sind wir von eingegangenen Ter-

minverpflichtungen entbunden.

§ 3) Preise und Zahlungsbedingungen

Die Preise gelten jeweils ab Werk und zwar grundsätzlich ohne Fracht- bzw. Versand-

kosten und Verpackung.

Zu den Preisen kommt die Mehrwertsteuer in der gesetzlichen Höhe hinzu.

Bei allen nach Vertragsabschluß bis zur Auftragserfüllung eingetretenen Erhöhungen

von Material- oder Lohnkosten werden die Vertragsparteien über einen geänderten

Preis neu verhandeln.

Im Angebot nicht ausdrücklich veranschlagte Leistungen, die zur Durchführung des

Auftrages notwendig sind oder auf Verlangen des Auftraggebers ausgeführt werden,

werden zusätzlich in Rechnung gestellt. Die Preise verstehen sich für normale

Arbeitszeit und Arbeitsleistung. Für Über-, Nacht- Sonn- und Feiertagsstunden sowie

für Arbeit unter erschwerten Bedingungen werden die entsprechenden Zuschläge auf

den Effektivlohn aufgeschlagen.

Zahlungen sind spätestens bei Übergabe fällig, wenn nicht ein Zahlungsziel vereinbart

ist. Im übrigen gelten für Bauleistungen und Stundenlohnarbeiten die Bestimmungen

der VOB. Zahlungen sind in bar und ohne jeden Abzug zu leisten. Wechsel oder

Schecks werden nur erfüllungshalber entgegengenommen. Dabei anfallende Spesen

und Abgaben sind vom Auftraggeber zu tragen. Bei Zahlungsverzug hat der Auftrag-

geber Zinsen in Höhe von 5% über dem jeweiligen Diskontsatz der Bundesbank zu

zahlen. Reklamationen berechtigen den Auftraggeber nicht zur Zurückhaltung von

Zahlungen oder zur Aufrechnung, es sei denn, die Gegenforderung ist unbestritten

und rechtskräftig festgestellt.

§ 4) Kreditgrundlage

Erhalten wir nach Vertragsabschluß Auskünfte, welche die Gewährung eines Kredits

in der sich aus dem Vertrag ergebenden Höhe nicht unbedenklich erscheinen lassen

oder ergeben sich Tatsachen, die einen Zweifel in dieser Hinsicht zulassen, so insbe-

sondere eine erhebliche Verschlechterung der Vermögenslage (Scheck- oder Wech-

selproteste, Zwangsvollstreckung, Zahlungseinstellung, Vergleich, Konkurs,

Geschäftsauflösung, Geschäftsübergang, Verpfändung oder Sicherungsübereignung

von Waren, Vorräten oder Außenständen) oder wenn der Besteller fällige Rechnun-

gen trotz Mahnungen nicht bezahlt, sind wir unbeschadet unserer sonstigen gesetzli-

chen Ansprüche berechtigt, Vorauszahlungen oder Sicherheit oder Barzahlung ohne

Rücksicht auf entgegenstehende frühere Vereinbarungen zu verlangen oder vom Ver-

trag zurückzutreten.

§ 5) Eigentumsvorbehalt

Bis zur Tilgung aller Ansprüche aus unserer Geschäftsverbindung mit dem Besteller,

insbesondere bis zur vollen Bezahlung der gelieferten Ware, bleibt uns das Eigentum

an allen gelieferten Gegenständen. Werden unsere Erzeugnisse vor endgültiger

Bezahlung weiterverkauft oder verarbeitet, so tritt der Besteller die Forderung aus

dem Weiterverkauf oder der Weiterverarbeitung schon jetzt an uns ab. Der Besteller

räumt uns das Recht ein, eine Vormerkung nach § 648 BGB eintragen zu lassen.

Soweit gelieferte Waren nicht wesentlicher Bestandteil des Grundstückes geworden

sind, sind wir berechtigt, die Waren bei Verzug des Bestellers zur Sicherheit unserer

Ansprüche wegzunehmen. Die Wegnahme stellt keinen Rücktritt vom Vertrag dar.

§ 6) Lieferung, Montage und Abnahme

Für unsere Lieferungen gelten ergänzend zu unseren Allgemeinen Geschäftsbedin-

gungen die Regelungen zum Handelsgeschäft in den §§ 343 – 381 HGB sinngemäß

auch dann, wenn der Besteller nicht Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuchs ist.

Die Lieferung ab Werk erfolgt stets auf Gefahr des Auftraggebers. Erfolgt die Liefe-

rung durch eine Spedition, so geht die Gefahr mit der Übergabe der Ware an den

Transportführer auf den Auftraggeber über. Verzögert sich die Lieferung aus Gründen,

die wir nicht zu vertreten haben, so geht die Gefahr zum vereinbarten Liefertermin auf

den Auftraggeber über.

Montagen erfolgen, sobald die Örtlichkeiten ein ungehindertes Arbeiten zulassen.

Etwa notwendige Geräte oder Gerüste sowie Anschlüsse für Elektrowerkzeuge und

die Entnahme von Strom und Wasser, ferner Maurer-, Stemm- und Beiputzarbeiten

sind bauseits ohne Berechnung zu stellen. Unser Material und sonstige von uns

gestellte Gegenstände sind vom Auftraggeber vor Beschädigungen beim weiteren

Baugeschehen zu schützen. Sofern die örtlichen Verhältnisse ein Anschließen der

Konstruktionsteile zur Ersparung kostspieliger Stemm- und Beiputzarbeiten zulassen,

kann hiervon Gebrauch gemacht werden. Sollte bei Fensterrenovierungen raumseitig

zwischen Rahmen und Wand eine Deckleiste oder ein Abspritzen erforderlich sein,

werden diese Arbeiten gesondert berechnet.

Gehört die Glaslieferung nicht zu unserem Lieferumfang, so erfolgen etwaige Vergla-

sungshilfen in jedem Falle ohne jede Gewähr unsererseits auf ausschließliches Risiko

des Auftraggebers. Sofern derartige Hilfen in der Auftragsbestätigung nicht ausdrück-

lich enthalten sind, sind wir berechtigt, die Hilfeleistung zu den branchenüblichen Sät-

zen zu berechnen.

Nach Fertigstellung ist unsere Leistung unverzüglich durch den Besteller abzuneh-

men. Mit der Übersendung unserer Schlußrechnung ist gleichzeitig unsere Mitteilung

über die Fertigstellung der Leistung sowie unser Abnahmeverlangen verbunden.

Wir sind berechtigt, bereits vor der Gesamtfertigstellung gesonderte Abnahme zu ver-

langen für

a) in sich abgeschlossene Teile der Leistung,

b) andere Teile der Leistung, wenn sie durch die weitere Ausführung der Prüfung und

Feststellung entzogen werden.

Bei größeren Arbeiten können wir auch die Abnahme in Teilabschnitten verlangen.

Kommt es innerhalb von 12 Werktagen, nachdem wir die Abnahme verlangt haben,

nicht zu einer Abnahme aus Gründen, die wir nicht zu vertreten haben, so gilt unsere

Leistung mit Ablauf des 12. Werktags nach Zugang unseres Abnahmeverlangens als

abgenommen.

Hat der Besteller die Leistung oder einen Teil der Leistung in Benutzung genommen,

so gilt die Abnahme nach Ablauf von 6 Werktagen nach Beginn der Benutzung als

erfolgt.

Vorbehalte wegen bekannter Mängel oder wegen Vertragsstrafen hat der Besteller

spätestens zu dem oben bezeichneten Zeitpunkt schriftlich geltend zu machen.

Etwa vorhandene Mängel berechtigen den Besteller nur dann die Abnahme zu verwei-

gern, wenn sie die Gebrauchsfähigkeit der Leistung erheblich beeinträchtigen.

Die Untersuchungs- und Rügepflicht nach den §§ 377, 378 HGB bleibt hiervon

unberührt.

§ 7) Gewährleistung

Bei Kaufverträgen gelten folgende Gewährleistungsfristen:

Bei Kaufverträgen mit Verbrauchern beträgt die die Gewährleistungsfrist für den Ver-

kauf neuer beweglicher Sachen zwei Jahre und für den Verkauf gebrauchter bewegli-

cher Sachen ein Jahr. Bei Kaufverträgen mit Unternehmern leisten wir für die Mängel-

freiheit unserer Produkte Gewähr für einen Zeitraum von einem Jahr. Außerhalb des

Verbrauchsgüterkaufs leisten wir beim Verkauf gebrauchter Sachen keinerlei Gewähr.

Bei Werkverträgen gelten folgende Gewährleistungsfristen:

Gewährleistungsansprüche aus der Herstellung, Wartung oder Veränderung einer

Sache (körperliches Ergebnis) einschließlich der Planungsleistungen verjähren eben-

so wie die Arbeiten an einem Grundstück (einschließlich der Planungsleistungen) in

einem Jahr. Gewährleistungsansprüche aus der Herstellung eines Bauwerks oder aus

Arbeiten an einem Bauwerk sowie aus den zugehörigen Planungsleistungen verjähren

vorbehaltlich der VOB/B in fünf Jahren. Wurde die Geltung der VOB/B wirksam ver-

einbart, so verjähren die vorbezeichneten Ansprüche aus der Herstellung eines Bau-

werks in zwei Jahren. Gewährleistungsansprüche aus Arbeiten oder Dienstleistungen

(unkörperliches Ergebnis) verjähren in einem Jahr.

Offensichtliche Mängel sind unverzüglich anzuzeigen. Nicht offensichtliche Mängel

sind binnen Jahresfrist ab Übergabe anzuzeigen.

Jegliche Gewährleistung unsererseits erlischt, wenn die von uns gelieferte Ware oder die von

uns erbrachte Leistung ohne unsere Zustimmung von fremder Seite verändert worden ist.

§ 8) Haftung

Im Falle einer lediglich fahrlässigen Pflichtverletzung durch uns oder unsere Erfüllungsge-

hilfen ist unsere Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.

§ 9) Maße

Wir zeichnen nur für die von uns am Bau ermittelten Maße verantwortlich. Für die

Maße, die bei der technischen Berechnung festgelegt und schriftlich bestätigt werden,

verpflichten wir uns zu den bestätigten Maßen zu liefern. Änderungen nach Genehmi-

gung der technischen Unterlagen werden gegen billigste Berechnung ausgeführt.

§ 10) Firmenzeichen

Wir sind berechtigt an allen Erzeugnissen unserer Firma das Firmenzeichen dauerhaft

anzubringen und bei Auftragsannahme unser Bauschild gut sichtbar am Baukörper zu

befestigen.

§ 11) Erfüllungsort und Gerichtsstand

Erfüllungsort für Lieferungen und Leistungen ist  Darmstadt. Ist der Kunde Voll-

kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches

Sondervermögen, so ist Gerichtsstand Darmstadt.

§ 12) Ergänzende Bestimmungen für

Brandschutzkonstruktionen

Werden Brandschutztüren und Brandschutzabtrennungen durch den Auftraggeber

oder in seinem Auftrag durch einen Dritten am Bau eingebaut, so sind die in den Prüf-

zeugnissen bzw. den Zulassungsbescheiden geregelten Einbaurichtlinien genau ein-

zuhalten. Der Auftraggeber verpflichtet sich schon jetzt, die Einbaubestimmungen ein-

zuhalten bzw. für den einwandfreien Einbau zu sorgen.

Für Brandschutzgläser, die durch den Auftraggeber oder einen von ihm beauftragten

Dritten eingeglast werden, gilt folgendes:

Die Anforderungen der Brandschutzklasse werden nur dann erfüllt, wenn die Schei-

ben ohne nachträgliche Änderung entsprechend vorliegender Prüfzeugnisse bzw.

Zulassungsbescheide eingebaut werden. Bei Brandschutzgläsern mit Isolierglasauf-

bau sind zusätzlich die technischen Informationen für die Verglasung von Mehrschei-

ben-Isolierglas zu beachten. Es gelten die Verglasungsrichtlinien der Glasfachschule

Hadamar.

§ 13) Sonstiges

Sollte eine oder mehrere der Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen unwirk-

sam sein, oder werden, so wird davon die Wirksamkeit der übrigen Bedingungen nicht

getroffen. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame zu ersetzen, die den

mit ihr verfolgten wirtschaftlichen Zweck soweit wie möglich verwirklicht.

Tritt der Kunde aus einem von uns nicht zu vertretenden Grunde von dem Vertrag

zurück, sind wir berechtigt, zur Deckung der bis dahin entstandenen Kosten und des

entgangenen Gewinnes als Schadensersatzpauschale einen Betrag von 40% der

Gesamtauftragssumme zu fordern. Es sei denn, der Besteller führt den Nachweis, ein

Schaden sei überhaupt nicht entstanden oder wesentlich niedriger als die Pauschale.

Weiterstadt, März 2012